US-Präsident in der Golfregion Trump will Syrien-Sanktionen aufheben
US-Präsident Trump will die Beziehungen zu Syrien normalisieren und die Sanktionen aufheben. Er wolle so dem Land "eine Chance auf Frieden" geben. Auch ein Treffen mit Übergangspräsident al-Scharaa ist geplant.
Die USA werden nach Angaben von US-Präsident Donald Trump alle Sanktionen gegen Syrien aufheben. Er habe die Entscheidung nach Diskussionen mit dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan getroffen, sagte Trump während seines Besuchs in Saudi-Arabien.
"Beziehungen normalisieren"
Die USA hätten zudem damit begonnen, die Beziehungen zu Syrien zu normalisieren. US-Außenminister Marco Rubio werde noch im Laufe der Woche mit seinem syrischen Kollegen zusammenkommen.
Die Sanktionen stammen aus der Zeit, als Syrien von Präsident Bashar al-Assad regiert wurde. Er war im Dezember von islamistischen Rebellen gestürzt worden, die sich nun um einen Wiederaufbau der internationalen Beziehungen und ein Ende der Sanktionen bemühen.
EU-Sanktionen teils ausgesetzt
Angesichts des Sturzes des Assad-Regimes und des politischen Wandels in Syrien hatte auch die EU im Februar beschlossen, bestimmte Wirtschaftssanktionen gegenüber Syrien auszusetzen und einige Personen von der Sanktionsliste zu nehmen. Damit soll die wirtschaftliche Erholung des Landes unterstützt werden. Zudem wird momentan geprüft, ob weitere Sanktionen der EU gegen Syrien ausgesetzt werden.
Damaskus: "Sieg des Rechts"
Syrien bezeichnete Trumps Ankündigung als "Sieg des Rechts". Der Außenminister der Übergangsregierung, Asaad al-Schaibani, bedankte sich in der Erklärung auf X bei Saudi-Arabien. Das Königreich habe aufrichtige Bemühungen unternommen, um die Aufhebung der "ungerechten Sanktionen gegen Syrien" zu unterstützen. "Wir sehen die Aufhebung der Sanktionen als einen Neuanfang auf dem Weg des Wiederaufbaus", schrieb Schaibani weiter. Syrien schlage ein neues Kapitel auf.
Trump will al-Scharaa treffen
Im Rahmen seines Besuchs in der Region will US-Präsident Trump nach Angaben aus dem Weißen Haus während seines Besuchs in der Golfregion am Mittwoch zudem den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa treffen.
Al-Scharaa ist der frühere Chef der islamistischen Miliz HTS. Unter ihrer Führung hatten Kämpfer im Dezember vergangenen Jahres den syrischen Machthaber Assad gestürzt. Al-Scharaa setzt sich seit Längerem für die Aufhebung von US-Sanktionen gegen sein Land ein.
Unsichere Lage für Minderheiten in Syrien
Nach dem Sturz der Assad-Regierung hatten die USA als Voraussetzung für die Aufhebung der Sanktionen von den syrischen Machthabern Maßnahmen unter anderem zum Schutz von Minderheiten gefordert. Seit dem Machtwechsel haben mit der neuen syrischen Regierung verbundene Kämpfer Angehörige der Alawiten und Drusen angegriffen, zahlreiche Menschen wurden dabei getötet.